§ 1 Geltungsbereich
Sämtliche Vertragsbeziehungen zwischen dem Arku Cafe (nachfolgend „Arku Cafe“ genannt) und deren Kunden (nachfolgend auch und in sofern unabhängig vom Geschlecht „Besteller“ oder „Kunde“ genannt) unterliegen ausschließlich den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der jeweiligen Bestellung gültigen Fassung. Sie gelten für die Auslieferung und Zustellung von Waren, die der Kunde (Besteller) über das Internet, per E-Mail, schriftlich oder per Telefax bei dem Arku Cafe bestellt, insbesondere, jedoch nicht ausschließlich, für Bestellungen über die von dem Arku Cafe betriebene Website „https://arkucafe.com“ sowie zukünftige weitere Websites. Abweichende Geschäftsbedingungen der Kunden (Besteller) finden keine Anwendung, es sei denn, das Arku Cafe stimmt der Geltung solcher Geschäftsbedingungen vorab ausdrücklich und schriftlich zu.
§ 2 Vertragsschluss/Preis
Die Bestellung des Kunden stellt ein bindendes Angebot des Kunden an das Arku Cafe zum Abschluss eines Kaufvertrages dar, welches das Arku Cafe nach eigenem Ermessen innerhalb von 4 Wochen nach Zugang des Angebots annehmen kann. Nach Aufgabe einer Bestellung bei Arku Cafe erhält der Kunde eine E-Mail, die den Eingang der Bestellung bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebotes, sondern lediglich eine Info-Mail dar. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn das Arku Cafe das bestellte Produkt an den Kunden versendet. Ein etwaiges Widerrufsrecht des Kunden bleibt hiervon unberührt. Die auf der Website von dem Arku Cafe zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden aufgeführten Preise und Lieferbedingungen sind für das Arku Cafe bindend. Für den Fall von Schreib-, Druck- und Rechenfehlern ist das Arku Cafe jedoch berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
Sämtliche Preise verstehen sich inklusive Umsatzsteuer in der jeweils gesetzlichen Höhe. Das Arku Cafe bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an.
§ 3 Widerruf/Rechtsfolgen
Der Besteller ist berechtigt, den Kaufvertrag innerhalb von 2 Wochen zu widerrufen, indem er die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen zurücksendet. Die Frist beginnt mit Erhalt der Ware.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Besteller uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Besteller kann beispielsweise das Muster-Widerrufsformular hier herunterladen und verwenden. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts und die rechtzeitige Absendung der Ware. Die Rücksendung der Waren hat zu erfolgen an: Dr. Yu Du, TechPassing GmbH, Auenstr. 47 A, 85521 Riemerling.
Rechtsfolgen
Wenn der Besteller diesen Vertrag widerrufen, haben wir dem Besteller alle Zahlungen, die wir von ihm erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Besteller eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über seinen Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das der Besteller bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Besteller wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Besteller wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis der Besteller den Nachweis erbracht haben, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Der Besteller hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, dem er uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an: Dr. Yu Du, TechPassing GmbH, Auenstr. 47 A, 85521 Riemerling zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Besteller die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absendet.
Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa im Ladengeschäft üblich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Der Besteller kann die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was den Wert der Ware beeinträchtigt.
Ausnahmen vom Widerrufsrecht
Das Widerrufsrecht besteht, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, nicht bei folgenden Verträgen: Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde, Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Abwicklung des Widerrufs und Kosten der Rücksendung
Im Falle eines Widerrufs des Vertrages ist der Kunde verpflichtet, die unmittelbaren Kosten der Rücksendung einer Warenlieferung zu tragen.
§ 4 Lieferung/Versandkosten/Gefahrtragung
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Der Versand der bestellten Waren erfolgt auf dem Postweg durch Einschaltung eines entsprechenden Unternehmens, derzeit DHL, zu den jeweils gültigen Versandbedingungen. Die Auswahl des entsprechenden Unternehmens liegt ausschließlich im Ermessen von Arku Cafe. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise ein Liefertermin im Voraus verbindlich und schriftlich durch Arku Cafe zugesagt wurde. Teillieferungen sind zulässig, soweit dem Besteller zumutbar.
Versandkostenstaffelung:
Versand innerhalb Deutschlands: Versandkostenpauschale: EUR 3,90; Ab einem Bruttobestellwert von 100,00 Euro ist der Versand kostenlos.
Versandkosten in andere Länder sind individuell und nach Gewicht festgelegt.
Es gibt keine Mindestbestellmenge.
Die Gefahr des Untergangs der Ware geht mit Übergabe der Ware an das mit der Versendung der Ware beauftragte Unternehmen auf den Besteller über.
§ 5 Fälligkeit und Zahlung, Verzug
Aus Sicherheitsgründen können die Bestellung nur per Vorkasse oder Paypal Zahlung oder Amazon Pay Zahlung getätigt werden. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist das Arku Cafe berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz p. a. zu fordern. Falls das Arku Cafe ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist das Arku Cafe berechtigt, diesen geltend zu machen.
Für den Fall der Nichteinlösung oder Rückgabe einer Lastschrift ermächtigt der Besteller hiermit unwiderruflich seine Bank, Arku Cafe seinen Namen und seine aktuelle Anschrift mitzuteilen. Etwaige Rücklastschriftgebühren, die aus vom Besteller zu vertretenden Gründen Arku Cafe in Rechnung gestellt werden, kann Arku Cafe als Schaden gegenüber dem Besteller geltend machen.
Zahlungen erfolgen bitte an unsere folgende Bankverbindung:
TechPassing GmbH
Postbank
IBAN: DE89 6001 0070 0960 4837 09
BIC (SWIFT): PBNKDEFF
§ 6 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von dem Arku Cafe anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung durch den Besteller im Eigentum von Arku Cafe.
§ 8 Datenschutz
Alle personenbezogenen Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung gegebenenfalls an mit der Abwicklung betraute Unternehmen weiter gegeben.
§ 9 Mängelhaftung
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, haftet das Arku Cafe nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nicht anders geregelt. Die Abtretung dieser Ansprüche des Bestellers ist ausgeschlossen.
Der Besteller ist verpflichtet, offensichtliche Mängel der gelieferten Waren Arku Cafe innerhalb von 2 Wochen nach Lieferung der Ware schriftlich anzuzeigen (auch per E-Mail). Erfolgt die Anzeige nicht innerhalb der vorgenannten Frist, erlöschen die Gewährleistungsrechte des Bestellers im Hinblick auf derartige offensichtliche Mängel. Dies gilt nicht, falls das Arku Cafe den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Soweit nachstehend nicht anders geregelt, sind sonstige Ansprüche des Bestellers – gleich aus welchem Rechtsgrund – ausgeschlossen. Das Arku Cafe haftet insbesondere nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind (Mangelfolgeschäden). Auch haftet das Arku Cafe nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von Arku Cafe ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruht oder bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Bestellers. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller verschuldensunabhängige gesetzliche Ansprüche (z.B. gemäß Produkthaftungsgesetz) geltend macht. Sofern Arku Cafe leicht fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht von Arku Cafe für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
§ 10 Anwendbares Recht
Für die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Arku Cafe und dem Besteller gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den Internationalen Wareneinkauf (CISG).